Gemeinderat im Oktober

Wahlleitung – Eisenhammer – Vereinsgründung – Gründle – Verkehrskonzept

Die monatliche Gemeinderatssitzung im Oktober fand am vergangenen Dienstag statt. Leider waren keine Bürger als Zuhörer erschienen. Nur die Presse war vertreten. Vermutlich lag das aber an der übersichtlichen Tagesordnung.

Wir haben eine Wahlleitung für die Kommunalwahl bestellt und da der amtierende Bürgermeister nicht mehr antritt, wird er die Wahl gemeinsam mit der Hauptamtsleiterin durchführen.

Außerdem beschäftigten wir uns mit dem Immissionsschutz(gesetz) bei diversen Bauvorhaben im Eisenhammer (Lindewerk). Zusammengefasst werden Belüftungen verändert, Hallen neugebaut, Technik getauscht, der Schornstein wird deutlich höher, aber in der Summe wird natürlich weniger Staub, Dreck, Abgas in die Umwelt gepustet. Die Auflagen werden schließlich nicht niedriger. Das Werk wird deutlich moderniersiert.

Wir stimmten der Gründung eines Vereins „Bayerischer Odenwald e.V.“ zu. Dieser löst eine Arbeitsgemeinschaft ab. Durch die Rechtsform des Vereins kann man leichter an Fördermittel kommen. Zweck des Vereins ist die Vermarktung des „Odenwaldes“ und damit die Stärkung der Region. Ich stellte hier diverse Fragen zu der Anzahl der Mitglieder, der genauen Funktion des Marktetings, der Personalstruktur etc. Das „Nachbohren“ war teils recht interessant, da natürlich nicht alle Details in so einer Beschlussvorlage aufgelistet sind. Die Nachfragen änderten aber nichts an dem positiven Votum.

Bevor das Protokoll der vergangenen Sitzung genehmigt werden konnte, fragte ich zum Thema Baugebiet „Gründle“ und der lebhaften Diskussion der letzten Sitzung einige Punkte ab. So war die Genehmigung mit diversen Zusagen an Bürgern einhergegangen, die nicht im Protokoll auftauchten. Der Bürgermeister begründete dies mit der Form des Protokolls, der Beschlusslage, die technische Ausführungen nicht betreffen. Daher erschienen diese hier nicht. Durch die Rückfragen, sind diese nun aber im kommenden Protokoll dokumentiert.

Das Salz in der Suppe – Bürgerfragen und Fragen der Gemeinderäte

Ich finde es immer bedauerlich, dass die Presse die Fragen der Gemeinderäte sehr stiefmütterlich behandelt. Schließlich sind sie, genauso wie die eher seltenen Bürgerfragen, das Salz in jeder Gemeinderatssitzungssuppe. Der Bürgermeister muss sich spontan Detailfragen stellen und Position beziehen.

Gemeinderat Robert Holzschuh (SPD) erfragte zum Beispiel den Stand der „Mehrspartenstrategie“ zur Straßen- und Kanalsanierung. Laut Bürgermeister ist das Ingenierbüro an der Arbeit. Diese würden sich aber noch hinziehen. Wir verwiesen auf die Dringlichkeit mancher Sanierungen. Mag der Bürgermeister darin auch ein Projekt für die kommenden Jahre sehen, einige Straßen müssen bald angegangen werden!

Ich hakte auch beim Verkehrs-, und Parkkonzept nach, welches wir zur Ausarbeitung an ein Ingenieurbüro vergeben hatte. Da dies schon eine Weile her ist, war es Zeit nachzufragen. Gerade die Eltern frisch eingeschulter Kinder hatten mir in den vergangenen Tage die „Gefahrenstellen“ geschildert. Die SPD hatte bereits vor längerer Zeit für Teile der Hartungsstraße und rund um den Regionalmarkt 30km/h gefordert. Die Verwaltung wird nun den Stand erfragen. Ich möchte hier endlich eine Umsetzung sehen.