Transparenz in der Kommunalpolitik
Neulich las ich bei Stadtwatch über einen bloggenden Gemeinderat aus Wertheim. Das ist eine tolle Sache. Ich hatte mir das nach meiner Wahl in den Rat vorgenommen, musste dieses Projekt die letzten Jahre aber ruhen lassen. Bis vergangenen Weihnachten hatte ich meinen Blog abgeschaltet (mein erster Blog startete ca. 2008). Erst zu Beginn des Jahres haben ich wieder damit begonnen. Doch wie man sieht, sind es nicht wöchentliche Berichte geworden. Viel zu selten habe ich die Muse längere Berichte zu schreiben.
Dennoch. Wie man Transparenz gegenüber den Bürgern herstellt, treibt mich schon länger um. Bisweilen hatte ich das bei Facebook getan. Fotos von Bauprojekten, kurze Berichte aus der Gemeinderatssitzung, Fragen von Facebook-Freunden beantworten (oft auch PNs). Aber kontinuierlich über jede Sitzung habe ich nicht berichtet.
Betrachtet man die Berichte in unserem gemeinsamen Amtsblatt zeigen sich einige Unterschiede zwischen den Ortschaften. So sind die Berichte aus Amorbach sehr ausführlich. Weilbach beschränkt sich auf das Nötigste. Es sei denn, der Bürgermeister hat ein Statement zu verkünden. Fragen und Wortmeldungen von Gemeinderäten werden selten gedruckt und wenn, dann ohne Namensnennung. Ich betrachte solche Fragen eigentlich als das Salz in der Suppe einer Gemeinderatssitzung. Und dann bitte auch mit Namensnennung, damit der Bürger vielleicht merkt, wer öfter sachliche Fragen stellt. Man ist schließlich kein Abnickergremium, sondern verfolgt auch eigene Projekte, leitet Wünsche weiter oder muss Dinge nachhaken.
Seltsam blutleer wirken manche Sitzungen daher in der Berichterstattung im Amtsblatt. Das Amtsblatt ist nicht der Raum, um Debatten darzustellen, aber in Zukunft muss hier mehr zu lesen sein. Ich denke man sollte sich in Zukunft an den Nachbarorten orientieren. Auch die Presseberichterstattung darf ruhig öfter die Wortmeldungen aufgreifen.
Zusätzlich halte ich es für sinnvoll, wenn einzelne Gemeinderäte und auch der Bürgermeister in den Sozialen Medien unterwegs sind und auch hier zeigen, was sie tun. Das ist natürlich ein weiterer zusätzlicher Zeitaufwand, den nicht jeder leisten kann oder will.
Das Feedback, welches ich hier erhalte, war aber bislang weitesgehend positiv. Erst so wird für viele deutlich, was so ein „normaler“ Gemeinderat für einen Terminkalender abarbeitet, um die eigene Gemeinde weiter zu bringen.
Dies und eine Portion Transparenz und Information für Bürger, die vielleicht nicht jeden Tag Zeitung und Amtsblatt studieren, kommen hinzu. Man muss die Leute eben dort treffen, wo sie sind. Heute gibt es viel weniger Stammtische, aber jeder checkt seinen Instagramfeed. Schauen wir mal, was hier in der kommenden Periode möglich ist.
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